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Fruchtkrem ohne Frucht und andere absurde Festlegungen bleiben Geheimsache

2010-03-08T13:00:26Z

Fruchtkrem muss in Deutschland keine Fr�chte enthalten. Wer das mit welchen Argumenten durchgesetzt hat, bleibt weiterhin Geheimsache.
Das Verwaltungsgericht K�ln hat eine Klage der Verbraucherrechts-organisation foodwatch auf Ver�ffentlichung der Sitzungsprotokolle abgewiesen (Az 13 K 119/08).
"Das Lebensmittelbuch bleibt ein Buch mit sieben Siegeln", erkl�rte foodwatch-Gesch�ftsf�hrer Thilo Bode. Er k�ndigte an, Berufung einzulegen.
foodwatch hatte Ende 2007 Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland (...)

Konferenz-TV mit neuer Mediathek zum �13th World Business Dialogue� am 17. und 18. M�rz 2010

2010-03-08T11:14:00Z

Sevenload stellt den Live-Stream zum �13th World Business Dialogue� bereit. Dabei werden Videoportal, Microblogging und aktuelle Kongress-Informationen zu einem Social Media Newsroom vereint.
Das Social Media Network sevenload.com betreibt die offizielle Mediathek f�r den 13th World Business Dialogue, den weltgr��ten von Studenten organisierten Wirtschaftskongress. Das neue Online-Angebot bietet Zugriff auf umfangreiches Videomaterial der Veranstaltungsreihe. Zus�tzlich stellt sevenload den (...)

Historische St�dte erwachen in 3D zum Leben: Festungsstadt Saarlouis als Beispiel f�r Visualisierungs-M�glichkeiten

2010-03-08T08:55:52Z

Informatiker der Universit�t des Saarlandes und des Deutschen Forschungszentrums f�r K�nstliche Intelligenz (DFKI) haben alte Ansichten der Festungsstadt Saarlouis digitalisiert und auf der Cebit pr�sentiert.
Damit wird es m�glich, das historische Aussehen der Stadt in einer 3D-Visualisierung lebendig werden zu lassen. Das Projekt zeigt auf, welche M�glichkeiten virtuelle Darstellungen beispielsweise f�r Museen bieten.
"Das Schwierige dabei ist, das 3D-Modell zu generieren. Die Anwendungsm�glichkeiten sind dann (...)

Mitmachkongress der Attac-Finanzfrauen am 20. und 21. M�rz in Berlin

2010-03-07T13:50:38Z

Frauen und M�nner sind von der Wirtschaftskrise unterschiedlich betroffen. Darauf hat die Attac-Projektgruppe Finanzfrauen anl�sslich des Frauentages hingewiesen.
So habe der gr��te krisenbedingte Arbeitsplatzabbau bisher in Branchen stattgefunden, in denen haupts�chlich M�nner besch�ftigt sind. Entsprechend seien auch die Konjunkturpakete und die Kurzarbeit vor allem auf diese m�nnerdominierten Brachen ausgerichtet. "Die angesichts der leeren �ffentlichen Kassen jetzt zu erwartenden Sparma�nahmen werden (...)

Mord an russischen Journalisten Magomed Jewlojew: ROG kritisiert Strafmilderung f�r Todessch�tzen

2010-03-06T13:08:28Z

Reporter ohne Grenzen (ROG) verurteilt die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, den f�r den Mord an dem Journalisten Magomed Jewlojew verurteilten Polizisten frei zu lassen.
Die Richter hatten am 2. M�rz die zweij�hrige Haftstrafe gegen den Polizisten und Mitarbeiter des Innenministeriums Ibragim Jewlojew (kein Bezug zum Ermordeten) in eine Hausarrest-Strafe umgewandelt. "Die zweij�hrige Haftstrafe wegen �fahrl�ssiger T�tung' war schon sehr unbefriedigend. Aber mit dem neuen Urteil wird die (...)

Indien: Morde an christlichen Ureinwohnern bleiben unges�hnt

2010-03-05T11:14:44Z

18 Monate nach Pogromen an Ureinwohnern in Indien bleiben Morde radikaler Hindu an Christen unges�hnt. Adivasi-Ureinwohner f�rchten neue Gewalt.
Die meisten Morde an christlichen Adivasi-Ureinwohnern und Brandschatzungen von Kirchen durch radikale Hindu im indischen Bundesstaat Orissa bleiben unges�hnt. Darauf hat die Gesellschaft f�r bedrohte V�lker (GfbV) am Freitag hingewiesen. "Bis heute z�gern �berlebende Opfer der Pogrome im Herbst 2008 aus Angst vor neuen �bergriffen in ihre Heimatd�rfer zur�ckzukehren", sagte Ulrich (...)

ZEIT Verlag gr�ndet Tochter f�r Corporate Publishing

2010-03-05T11:04:08Z

Der ZEIT Verlag hat eine Tochtergesellschaft f�r Corporate Publishing gegr�ndet. Die Tempus Corporate GmbH konzipiert und erstellt journalistisch und optisch hochwertige Printprodukte sowie entsprechende crossmediale L�sungen.
Tempus Corporate richtet sich zun�chst vor allem an Hochschulen und wissenschaftliche Einrichtungen. Dr. Rainer Esser, Gesch�ftsf�hrer ZEIT Verlag: "Diese Institutionen haben in den letzten Jahren ein gr��eres Interesse entwickelt, sich in der �ffentlichkeit zu pr�sentieren. In der (...)

"Bunte"-Aff�re: Journalistenverband wollte CMK-Chef rauswerfen

2010-03-05T10:53:06Z

Der Bayerische Journalisten-verband (BJV) wollte Stefan Kie�ling, einen der Chefs der Berliner Foto- und Rechercheagentur CMK, im Jahr 2004 wegen "unkollegialen Verhaltens" ausschlie�en.
Kie�ling sei einem Ausschlu�verfahren durch den Umzug seiner Agentur von M�nchen nach Berlin zuvorgekommen. "Wir waren sehr froh, dass er weg war", sagte die BJV-Gesch�ftsf�hrerin Frauke Ancker dem Medienportal MEEDIA.
Kie�ling sei f�r zahlreiche Paparazzi-Absch�sse im Raum M�nchen verantwortlich gewesen. Laut BJV hat es es mit (...)

Karlsruher Urteil zur Vorratsdatenspeicherung: Steht jetzt auch ELENA auf der Kippe?

2010-03-05T10:32:25Z

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung steht auch ELENA wieder in der Kritik, denn das digitale Meldeverfahren in der jetzigen Form verst��t nach Ansicht vieler Experten gegen die Verfassung.
Am 1. Januar fiel der Startschuss f�r den ELEktronischen EntgeltNAchweis. Damit soll das Meldeverfahren einfacher werden — so lautet die Idee. Das Verfahren beinhaltet die zentrale Speicherung von Arbeitnehmerdaten und die Nutzung dieser Daten durch die Agenturen f�r Arbeit und (...)

Forschungsmittel im Bundesprogramm ��kologischer Landbau� bleiben erhalten

2010-03-05T09:54:28Z

Als "Sieg der Vernunft" bezeichnete Bioland Pr�sident Thomas Dosch die aktuelle Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
Danach bleiben die Verpflichtungserm�chtigungen f�r Forschungsprojekte im Bundesprogramm ��kologischer Landbau� erhalten und werden — wie zun�chst im Februar ebenfalls vom Haushaltsausschuss beschlossen — nicht um 3,3 Mio. Euro gek�rzt. Bei Gespr�chen zwischen Agrar- und Haushaltsexperten ist es gelungen, die Bedeutung der �kologischen Landbauforschung f�r den (...)

Das US-Generalkonsulat M�nchen informiert am 09.03.2010

2010-03-05T09:30:44Z

Die USA versch�rfen ab M�rz die Voraussetzungen f�r das I-Visum, das Journalisten-Visum. Betroffen sind insbesondere Freie Journalisten, die k�nftig einen Auftrag in den USA nachweisen m�ssen.
Das US-Generalkonsulat M�nchen informiert:
am Dienstag, 9. M�rz 2010 um 18.30 Uhr im M�nchner PresseClub
�ber die �nderungen und �ber die aktuellen Voraussetzungen zur Erteilung eines Journalistenvisums f�r die USA. Viki Thomson, Vizekonsulin und Leiterin der Visa-Abteilung, wird auch auf die besonderen Bedingungen f�r freie Journalisten (...)

Iranischer Regisseur Jafar Panahi verhaftet

Katharina Sobottka — 2010-03-03T15:51:22Z

Panahi wurde nach Angaben Oppositioneller zusammen mit seiner Frau, seiner Tochter und weiteren gerade anwesenden G�sten am 1. M�rz 2010 in seinem Haus von der iranischen Polizei festgenommen.
von Katharina Sobottka
Im Februar 2010 sollte Panahi als Ehrengast der 60. Berlinale im Rahmen des World Cinema Fund Day an einer Diskussion zum Thema �Iranisches Kino: Gegenwart und Zukunft, Erwartungen innerhalb und au�erhalb des Landes� teilnehmen. Die Ausreise aus seinem Heimatland wurde Panahi jedoch (...)

EKD: "Wir brauchen einen neuen Wachstumsbegriff"

2010-03-03T14:47:32Z

Die EU-Kommission hat heute die Wirtschaftsstrategie "Europa 2020" vorgestellt. Dazu betont Pr�lat Dr. Felmberg, Bevollm�chtigter des EKD-Rates, dass die sozialen Aspekte der EU gest�rkt werden m�ssen.
"Das Europ�ische Jahr 2010 zur Bek�mpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung muss als Selbstverpflichtung der EU verstanden werden, dauerhaft den sozialen Zusammenhalt zu festigen", sagte Felmberg heute in Berlin. Die sozialen Aspekte seien in der Vergangenheit vernachl�ssigt worden, sie m�ssten k�nftig wieder ganz (...)

�K�rzung der Solarf�rderung gef�hrdet Zukunftsbranche!�

2010-03-03T13:56:56Z

Berlins Wirtschaftssenator Wolf und Brandenburgs Wirtschaftsminister Christoffers kritisieren die vom Bundeskabinett gebilligte K�rzung der Subventionierung von Photovoltaik-Dachanlagen um 16 Prozent und von Anlagen auf Freifl�chen um 15 Prozent.
Berlin und Brandenburg hatten gemeinsam mit anderen ostdeutschen Bundesl�ndern eine Initiative Th�ringens mitgetragen, die Absenkung der Solarf�rderung auf 9 Prozent zu begrenzen.
"Mit der K�rzung der Solarf�rderung setzt das Bundeskabinett ein falsches Signal f�r eine der (...)

Ich fordere ein Gesetzhaftungsgesetz!

Katharina Sobottka — 2010-03-03T08:27:23Z

Unabh�ngig davon, was man von Hartz IV und der Vorratsdatenspeicherung h�lt — das Mindeste, was die B�rger von ihrem Gesetzgebungsorgan erwarten k�nnen sollten, sind Gesetze, die mit der Verfassung konform sind.
von Katharina Sobottka
Rund ein Viertel der Bundestagsabgeordneten sind Juristen. Dennoch werden st�ndig Gesetze verabschiedet, die kurz darauf vom Bundesverfassungsgericht (BVG) kassiert werden:
Die Vorratsdatenspeicherung an sich ist zwar nicht verfassungswidrig (auch wenn manche Kommentare (...)

eco: "Jetzt brauchen wir die volle Kostenerstattung f�r die Vorratsdatenspeicherung!"

Katharina Sobottka — 2010-03-02T13:09:00Z

Der Verband der deutschen Internetwirtschaft (eco) e.V. fordert, dass den TK-Unternehmen alle Kosten durch die Bundesregierung erstattet werden.
Der Verband eco erkl�rt dazu: "Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem heutigen Urteil hohe Anforderungen an die Sicherheit der auf Vorrat zu speichernden Daten gestellt, die sehr hohe Kosten f�r die Internetwirtschaft mit sich bringen. Die Entscheidung des Gerichts zur Kostenerstattung ist dabei h�chst unbefriedigend. Der Gesetzgeber ist jetzt umso (...)

Reporter ohne Grenzen begr��t Urteil zur Vorratsdatenspeicherung

2010-03-02T12:05:54Z

Die Karlsruher Richter sehen in den Vorschriften zur Vorratsdatenspeicherung einen Versto� gegen das im Grundgesetz garantierte Telekommunikations-geheimnis.
"Dieses Urteil war �berf�llig. Die bisherige Regelung stellte einen Eingriff in das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit sowie auf informationelle Selbstbestimmung dar", so ROG. "Einer der Grundpfeiler der Pressefreiheit, der Schutz journalistischer Quellen, war gef�hrdet — die Vertraulichkeit der Kommunikation zwischen Journalisten und (...)

BDZV begr��t Karlsruher Urteil zur Vorratsdatenspeicherung: Sieg f�r den Informantenschutz

2010-03-02T11:57:33Z

"F�r die Funktionst�chtigkeit der Presse war dieser Richterspruch enorm wichtig", sagte ein Sprecher des BDZV. Nur wenn die Informanten sicher sein k�nnten, dass s�mtliche Quellen gesch�tzt blieben, k�nne die Presse ihre Aufgabe als W�chter des demokratischen Gemeinwesens in vollem Umfang wahrnehmen.
Nach der Entscheidung der Karlsruher Richter ist die Massenspeicherung von Telefon- und Internetdaten zur Strafverfolgung unzul�ssig. Die Bestimmungen des Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung seien viel zu (...)

European Trusted Brands 2010: Polizei, Kirche und Justiz gewinnen dauerhaft Vertrauen

2010-03-02T11:37:50Z

Im Zehn-Jahres-Vergleich legen auch Gewerkschaften, Presse und die EU zu. Werbung, Fernsehen und Radio verlieren.
W�hrend das Vertrauen in Politik und Wirtschaft unter der Finanz- und Wirtschaftskrise leidet, genie�en Institutionen wie Polizei, Kirche und Rechtssystem heute mehr Vertrauen bei den Deutschen als fr�her. Dies belegt ein Zehn-Jahres-Vergleich, den jetzt das Magazin Reader's Digest auf Basis einer eigenen repr�sentativen Studie vorgelegt hat. Auch die Europ�ische Union, die Presse und (...)

5. EUROFORUM-Konferenz "Dezentrale Energieversorgung" 14. und 15. April 2010 in Berlin

2010-03-02T10:45:42Z

Stadtwerke punkten mit moderner Energieerzeugung. Bereits 2020 kann nach Einsch�tzung des Bundesverbandes Erneuerbare Energien (BEE) der Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch 47 Prozent betragen.
Besonders Stadtwerke erkennen die Chancen, die sich aus dem Ausbau der erneuerbaren Energien ergibt. Die Dezentralit�t vieler gr�ner Energieerzeugungskonzepte kommt der lokalen und kundennahen Ausrichtung kommunaler Unternehmen entgegen und st�rkt die Stadtwerke gegen�ber der (...)

Menschen in Not helfen!

2010-02-10T10:20:00Z

Immer wieder kommt es vor, dass ausl�ndische Patientinnen und Patienten ohne Aufenthaltsstatus und meistens auch ohne Krankenversicherung medizinische Hilfe suchen.
�rztinnen und �rzte haben die Pflicht, einen Patienten unabh�ngig von seinem Status die notwendige Versorgung zukommen zu lassen. Dr. H. Hellmut Koch, Pr�sident der Bayerischen Landes�rztekammer (BL�K), wies darauf hin, dass es in solchen F�llen immer wieder zu Unklarheiten mit eventuellen Meldepflichten bzw. Abrechnungsfragen komme. Die (...)

UNICEF: Wohlbefinden der Kinder muss Ma�stab sein

Katharina Sobottka — 2010-02-09T12:15:04Z

Als wichtigen Schritt f�r eine kindergerechte Gesellschaft hat UNICEF das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Regels�tzen f�r Kinder, die auf Hartz IV angewiesen sind, begr��t.
"Das Urteil weist den richtigen Weg f�r einen wirksameren Kampf gegen Kinderarmut", sagte Regine Stachelhaus, Gesch�ftsf�hrerin von UNICEF Deutschland. "Der Armutsdruck ist vor allem f�r Kinder von Alleinerziehenden dramatisch. Sie brauchen bedarfsgerechte Unterst�tzung. H�here Regels�tze allein reichen jedoch nicht aus. Es geht nicht nur darum, (...)

Trittbrettfahrer? Ja, bitte!

Katharina Sobottka — 2010-02-04T15:58:00Z

Ein Argument, dass GEGEN den Ankauf von CDs mit Daten von Steuerbetr�gern ins Feld gef�hrt wird — beispielsweise von Berlins Finanzsenator Nu�baum — lautet, man w�rde damit andere zum Datendiebstahl ermuntern.
Ja, hoffentlich doch!
von Katharina Sobottka
Man �bertrage das Ganze auf einen anderen Straftatbestand, wie es juristisch so sch�n hei�t: Angenommen ein Drogendealer nimmt Kontakt mit der Polizei auf und bietet Namen und Details an — u. a. zu den Konten mit dem gewaschenen Schwarzgeld — und verlangt im (...)

Filmpremiere: WE WANT (U) TO KNOW — Remembering in the Time of the Khmer Rouge Trial

2009-12-07T11:33:00Z

Der Deutsche Entwicklungs-dienst l�dt zur Internationalen Filmpremiere von �WE WANT (U) TO KNOW — Remembering in the Time of the Khmer Rouge Trial� in Berlin ein.
Der Film zeigt Menschen aus Kambodscha bei dem mutigen Versuch, ihre schmerzvollen Erinnerungen aus der Zeit der Khmer Rouge Diktatur zu verarbeiten — zu einem Zeitpunkt, an dem f�hrende Rote Khmer in Kambodscha vor Gericht stehen.
�berlebende haben an der Entstehung des Films aktiv mitgewirkt: Dorfbewohner aus Kambodscha (...)

ACHTUNG: Im Internet finden sich mehr Krankheiten, als �ber�ngstlichen gut tut

2009-12-06T12:08:43Z

Das Internet ist f�r Hypochonder eine qu�lende Fundgrube, ein wahres Gruselkabinett.
Das best�tigt Birgit Mauler, leitende Psychologin der Christoph-Dornier-Klinik in M�nster: "Wer ein unspezifisches Symptom eingibt, landet schon nach ein paar Klicks bei schweren Krankheiten", sagt sie in der "Apotheken Umschau". "Man neigt dazu, sich erst mal das Spektakul�rste anzusehen - schon weil man das Schlimmste ausschlie�en m�chte."
Menschen, die unter der steten Angst leben, selbst harmlose Symptome k�nnten (...)

foodwatch-Test: Acrylamidbelastung in Weihnachtsgeb�ck

so — 2009-11-30T15:44:09Z

Die Acrylamidbelastung in Lebkuchen und Spekulatius ist im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Allerdings sind nach wie vor einzelne Produkte mit unn�tig hohen Mengen der krebsverd�chtigen Substanz im Handel.
So sind die Testverlierer, die Bio-Elisen Lebkuchen von Allos mit einem Acrylamidwert von 510 Mikrogramm pro Kilogramm und die Frenzel Echte Pulsnitzer Delikatess Lebkuchen (430 Mikrogramm) 20 bis 30 Mal so stark belastet wie die Testsieger (Bahlsen Contessa Schokolade und Bahlsen Grandessa (...)

LSVD-Verbandstag fordert Bundesratsinitiative zur Aufhebung aller Urteile nach � 175 StGB

so — 2009-11-30T14:06:32Z

Die Initiative unter dem Titel �Verantwortung und Wiedergutmachung f�r die Homosexuellenverfolgung 1933 bis 1969� sollte im einzelnen folgende Punkte enthalten:
Anerkennung des Unrechts, das homosexuellen M�nnern durch die strafrechtliche Verfolgung nach � 175 StGB bis 1969 geschehen ist.
Bekenntnis der Bundesrepublik Deutschland zur Verantwortung f�r die Homosexuellenverfolgung und Selbstverpflichtung f�r die Zukunft, Homophobie im In- und Ausland entschieden zu bek�mpfen. (...)

Attac: Online-Bundestagspetition geht in Endspurt

so — 2009-11-27T14:35:05Z

Mehr als 18.500 Unterzeichner hat die Online-Petition zur Einf�hrung einer Finanztransaktionssteuer in nur zwei Wochen gefunden, hinzu kommen etwa 5000 Unterschriften per Brief und Fax.
Damit steht die Petition des Kampagnenb�ndnisses "Steuer gegen Armut" an der Spitze aller zurzeit laufenden Bundestagspetitionen im Internet. "Das ist bereits ein gro�er Erfolg und zeigt, dass die Forderung nach einer Besteuerung von spekulativen Finanzmarktgesch�ften breite Unterst�tzung in der Gesellschaft findet", sagte J�rg (...)

Jetzt aber: Frauenanteil in der Wissenschaft erh�hen!

Katharina Sobottka — 2009-11-26T12:33:00Z

Eine Pressemitteilung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion poltert in die Mailbox:
Die EU-Kommission hat am 25. November die Statistik �She Figures 2009� zum Frauenanteil von Frauen in der Wissenschaft ver�ffentlicht. Dazu erkl�rt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach MdB:
"Noch immer sind Frauen in wissenschaftlichen Laufbahnen deutlich unterrepr�sentiert. Europaweit sind 37 Prozent der Wissenschaftler an Hochschulen Frauen, 39 Prozent in der Verwaltung (...)

LSVD begr��t die Umsetzung der Initiative gegen Homophobie

so — 2009-11-25T14:15:00Z

Zur gestrigen Entscheidung des Hauptausschusses �ber die Initiative �Berlin tritt ein f�r Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt� erkl�rt Alexander Zinn, Gesch�ftsf�hrer des Lesben und Schwulenverbandes Berlin-Brandenburg:
"Der Lesben und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD) e.V. begr��t die gestrige Entscheidung des Hauptausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses, die Ende M�rz diesen Jahres einstimmig beschlossene Initiative �Berlin tritt ein f�r Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt� jetzt (...)